Allgemeine Geschäftsbedingungen
Präambel Beschwerdeverfahren
Wir sind immer darum bemüht, Probleme und Schwierigkeiten im Interesse unserer Nutzer zu vermeiden und zu lösen. Die Europäische Kommission stellt eine Plattform zur Online-Streitbeilegung (OSP) bereit. diese ist unter dem folgenden Link zu erreichen:
http://ec.europa.eu/consumers/odr/
§ 1 Allgemeines
Die Allgemeinen Geschäftsbedingungen regeln das Vertragsverhältnis zwischen
Patrick Meyer
Auf der Breite 14
31848 Bad Münder
Tel. 0151/50438810
E-Mail: Patrickmeyer2@gmx.de
und den natürlichen und juristischen Personen, die unseren eBay-Shop nutzen (im folgenden Nutzer genannt). Die AGB betreffen die Nutzung unseres ebay Shops sowie alle zu diesem Shop gehörenden Subdomains sowie unsere Auktionen und „Sofort-Kauf“ Aktionen.
Als Verbraucher wird im Sinne der vorliegenden AGB jede natürliche Person bezeichnet, die ein Rechtsgeschäft zu einem Zwecke abschließt, der weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann.
Als Unternehmer wird im Sinne der vorliegenden AGB jede natürliche oder juristische Person bzw. rechtsfähige Personengesellschaft bezeichnet, die bei Abschluss eines Rechtsgeschäfts in Ausübung ihrer selbständigen beruflichen oder gewerblichen Tätigkeit handelt.
Individualabreden haben Vorrang vor diesen Geschäftsbedingungen.
Die Vertragssprache ist Deutsch.
§ 2 Vertragsschluss
1.Vertragsschluss bei Bestellungen in unserem eBay Shop
a. Unsere Angebote im Internet stellen eine unverbindliche Aufforderung an den Nutzer dar, bei uns Waren zu bestellen.
b. Durch das Anklicken des Button „KAUFEN“ gibt der Nutzer ein verbindliches Angebot auf Abschluss eines Kaufvertrages ab. Die automatische Bestätigung des Eingangs der Bestellung erfolgt unmittelbar nach dem Absenden der Bestellung durch eine E-Mail von uns. Die automatische Empfangsbestätigung dokumentiert lediglich, dass die Bestellung des Nutzers bei uns eingegangen ist und stellt noch keine Annahme des Antrags dar. Der Vertrag kommt erst durch die Abgabe der Annahmeerklärung durch uns zustande. Die Annahme werden wir nach unserer Wahl in angemessener Zeit durch Erteilung einer entsprechenden Bestätigung (Auftragsbestätigung) oder dadurch, dass wir dem Nutzer die bestellte Ware innerhalb angemessener Frist zusenden, erklären. Die Bestätigung kann schriftlich oder per E-Mail erfolgen.
c. Ist das vom Nutzer ausgewählte Produkt zum Zeitpunkt seiner Bestellung bei uns vorübergehend nicht verfügbar, werden wir dies dem Nutzer in der Auftragsbestätigung unverzüglich mitteilen. Bei einer Lieferverzögerung von mehr als zwei Wochen hat der Nutzer das Recht, vom Vertrag zurückzutreten. Im Übrigen sind auch wir in einem solchen Fall berechtigt, uns von dem Vertrag zu lösen. Hat der Nutzer in einem solchen Fall bereits Zahlungen geleistet, werden wir ihm diese unverzüglich erstatten.
Sollten wir nach dem Eingang der Bestellung des Nutzer feststellen, dass das ausgewählte Produkt dauerhaft nicht mehr lieferbar ist, werden wir die Annahme des Antrags des Nutzers nicht erklären. Ein Vertrag kommt in diesem Fall nicht zustande.
2. Vertragsschluss bei unseren eBay-Auktionen
a. Das Einstellen von Waren bei eBay in einer Online-Auktion oder zu einem Festpreis (Sofort-Kaufen-Option) gilt als verbindliches Angebot zum Vertragsschluss über den eingestellten Kaufgegenstand. Dieses Angebot kann nur innerhalb der bestimmten Frist durch ein Gebot angenommen werden. Das Angebot richtet sich an den Käufer, der während der Laufzeit der Online-Auktion das höchste Gebot abgibt und etwaige zusätzlich festgelegte Bedingungen im Angebot (z.B. bestimmte Bewertungskriterien) erfüllt.
b. Der Käufer nimmt das Angebot durch Abgabe eines Gebots bei eBay an. Das Gebot erlischt, wenn ein anderer Käufer während der Laufzeit der Online-Auktion ein höheres Gebot abgibt. Maßgeblich für die Messung der Laufzeit der Online-Auktion ist die offizielle eBay-Zeit.
c. Mit dem Ende der bestimmten Laufzeit der Online-Auktion kommt ein Vertrag mit dem das höchste Gebot abgebenden Nutzer zustande. Im Falle eines Sofortkaufs kommt ein Vertrag über den Erwerb der angebotenen Ware unabhängig vom Ablauf der Angebotszeit und ohne Durchführung einer Online-Auktion bereits dann zu dem in der Option bestimmten Festpreis zustande, wenn der Nutzer diese Option ausübt. Die Option kann von jedem Nutzer ausgeübt werden, solange noch kein Gebot auf die Ware abgegeben wurde oder solange im Rahmen einer Powerauktion noch weitere Waren gleicher Art und Güte angeboten werden.
§ 3 Datenspeicherung
Der Vertragstext wird nach Vertragsabschluss vom Anbieter nicht
gespeichert. Nutzer sind deshalb dafür verantwortlich, die mittels der Ebay-Dienste einsehbaren Informationen, die sie zur Beweissicherung, Buchführung oder anderen Zwecken benötigen, auf einem von Ebay unabhängigen Speichermedium
zu archivieren.
§ 4 Zahlung, Fälligkeit (Zahlungsbedingungen)
1. Vorkasse
Bei der Zahlung per Vorkasse wird die Ware beim Zahlungseingang zum Versand gebracht. Der Überweisungsvorgang nimmt in der Regel zwischen zwei und vier Tagen in Anspruch. Nachdem Sie Ihren Kauf getätigt haben, erhalten Sie automatisch eine E-Mail als Bestellbestätigung. Diese E-Mail enthält alle für die Überweisung notwendigen Daten. Bitte geben Sie als Verwendungszweck die Bestellbestätigungsnummer an. So können wir die Zahlung schnell zuordnen und die Ware zum Versand bringen.
Unsere Bankverbindung:
Institut .comdirect
Kontoinhaber Patrick Meyer
BIC COBADEHDXXX
IBAN DE47200411110445041700
2.
Bei Zahlung per Vorkasse verpflichtet sich der Nutzer, den Kaufpreis nach Vertragsschluss unverzüglich zu zahlen.
3. Paypal
Sicher und direkt zahlen - PayPal macht es möglich! Mit PayPal ist bezahlen genauso einfach wie E-Mails versenden, und das Geld wird dem Empfänger sofort gutgeschrieben. Der Rechnungsbetrag wird bei Bestellung auf Ihrem PayPal-Konto reserviert und bei Warenausgang Lager belastet.
Wie benutzen den PayPal Standard Tarif. Nach erfolgreichem Abschicken der Bestellung, werden sie zu PayPal weitergeleitet. Dort können sie den ausstehenden Betrag überweisen. Der insoweit erforderlichen Übertragung von Daten stimmt der Nutzer dabei zu.
Danach werden sie automatisch wieder zu uns zurückgeleitet. Mit dem darauf eingehenden Hinweis, dass die Rechnung beglichen worden ist, können wir mit dem Versand der Bestellung beginnen.
4. Der jeweils angegebene Preis für den Kaufgegenstand versteht sich als Endpreis einschließlich eventuell anfallender Mehrwertsteuer und weiterer Preisbestandteile. Der Preis umfasst nicht die Liefer- und Versandkosten, diese sind gesondert im Angebot ausgewiesen.
§ 5 Preise
Der jeweils angegebene Preis für den Kaufgegenstand versteht sich als Endpreis einschließlich eventuell anfallender Mehrwertsteuer und weiterer Preisbestandteile. Der Preis umfasst nicht die Liefer- und Versandkosten, diese sind gesondert im Angebot ausgewiesen.
§ 6 Eigentumsvorbehalt
Der Kaufgegenstand bleibt bis zur vollständigen Bezahlung unser Eigentum.
Vor Eigentumsübertragung ist eine Verpfändung, Sicherungsübereignung, Verarbeitung oder Umgestaltung ohne unsere ausdrückliche Einwilligung nicht zulässig.
§ 7 Lieferung (Versandbedingungen)
1. Die Lieferung erfolgt durch Sendung des Kaufgegenstands an die vom Käufer mitgeteilte Adresse.
2. Die Lieferung erfolgt gegen die angegebenen Verpackungs- und Versandkosten.
§ 8 Gewährleistung
1. Ist der Nutzer Verbraucher, gilt das Folgende:
Bei allen Waren aus unserem eBay Shop oder Auktionen bestehen die gesetzlichen Gewährleistungsrechte aus dem Bürgerlichen Gesetzbuch (BGB).
2. Die Gewährleistungsrechte des Nutzers richten sich nach den gesetzlichen Vorschriften, wobei abweichend von den gesetzlichen Vorschriften die Gewährleistungsfrist bei gebrauchten Sachen auf ein Jahr ab Ablieferung der Ware beschränkt wird.
3. Die Verkürzung gem. Ziffer 2 gilt nicht für durch den Verkäufer oder dessen Erfüllungsgehilfen verursachte Schäden aus einer Verletzung des Lebens, des Körpers, der Gesundheit und bei arglistig, grob fahrlässig oder vorsätzlich verursachten Schäden. Ebenfalls ausgenommen von der Verkürzung der Verjährungsfrist ist der Rückgriffs Anspruch nach § 478 BGB.
4. Ist der Nutzer Unternehmer, gilt das Folgende:
Der Nutzer hat die Ware unverzüglich nach der Lieferung, soweit dies üblicherweise erwartet wird, zu untersuchen und einen etwaigen Mangel dem Verkäufer unverzüglich anzuzeigen. Unterlässt der Nutzer die Anzeige, so gilt die Ware als genehmigt, es sei denn, dass es sich um einen Mangel handelt, der bei der Untersuchung nicht erkennbar war. Zeigt sich später ein solcher Mangel, so muss die Anzeige unverzüglich nach der Entdeckung getätigt werden. Geschieht dies nicht, gilt die Ware als genehmigt. Zur Rechtswahrung genügt die rechtzeitige Absendung der Anzeige. Hat der Verkäufer den Mangel arglistig verschwiegen, kann er sich nicht auf die Vorschriften des § 377 HGB berufen.
5. Bei einem Mangel steht es dem Verkäufer frei, seiner Gewährleistungspflicht entweder durch Nachbesserung oder durch Ersatzlieferung nachzukommen. Bei einem Fehlschlagen der Mangelbeseitigung kann der Nutzer nach eigener Wahl entweder Minderung verlangen oder vom geschlossenen Vertrag zurücktreten.
6. Die Verjährungsfrist für Gewährleistungsansprüche beträgt für Unternehmer bei neu hergestellter Ware ein Jahr ab Ablieferung der Ware. Beim Verkauf gebrauchter Ware wird die Gewährleistung grundsätzlich ausgeschlossen. Die Verkürzung der Gewährleistungsansprüche bei Neuware auf ein Jahr bzw. der Ausschluss der Gewährleistung bei gebrauchter Ware gilt nicht für durch den Verkäufer oder dessen Erfüllungsgehilfen verursachte Schäden aus einer Verletzung des Lebens, des Körpers, der Gesundheit und bei arglistig, grob fahrlässig oder vorsätzlich verursachten Schäden. Ebenfalls ausgenommen von der Verkürzung der Verjährungsfrist ist der Rückgriffs Anspruch nach § 478 BGB.
§ 9 Haftung
Für entstandene Schäden haftet der Verkäufer nur insoweit, als der Schaden vom Verkäufer, seinen Mitarbeitern, gesetzlichen Vertretern oder sonstiger Erfüllungsgehilfen vorsätzlich oder grob fahrlässig verursacht wurde. Darüber hinaus haftet der Verkäufer nur für solche Schäden, die durch die Verletzung wichtiger Vertragspflichten des Verkäufers verursacht wurden. Bei fahrlässiger Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht ist die Haftung auf den Ersatz des bei Vertragsabschluss vorhersehbaren, typischerweise entstehenden Durchschnittsschaden beschränkt. Unter wesentlichen Vertragspflichten werden solche Pflichten verstanden, die der Vertrag dem Verkäufer nach seinem Inhalt zur Erreichung des Vertragszwecks auferlegt bzw. deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Nutzer regelmäßig vertrauen darf. Der Verkäufer haftet hingegen uneingeschränkt bei Arglist, Vorsatz, grober Fahrlässigkeit, bei Verletzung des Lebens, des Körpers, der Gesundheit, soweit das Produkthaftungsgesetz bzw. andere zwingende gesetzliche Vorschriften zur Anwendung kommen oder sofern der Verkäufer eine Garantie für die Beschaffenheit der verkauften Sachen übernommen hat.
§ 10 Anwendbares Recht / Gerichtsstand
Für alle Streitigkeiten aus einem mit uns geschlossenen Vertrag gilt deutsches Recht. Ist der Nutzer Verbraucher, findet diese Rechtswahl nur dann Anwendung, wenn hierdurch nicht zwingende Verbrauchervorschriften des Landes, in dem der Nutzer seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat, verletzt werden. Die Anwendung des UN-Kaufrechts wird ausgeschlossen.
Als Gerichtsstand für sämtliche Streitigkeiten, die sich aus dem Vertragsverhältnis zwischen dem Verkäufer und dem Nutzer ergeben sollten, wird der Sitz des Verkäufers vereinbart, sofern es sich bei dem Nutzer um einen Kaufmann, eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder ein öffentlich-rechtliches Sondervermögen handelt. Gleiches gilt, wenn ein solcher Nutzer keinen allgemeinen Gerichtsstand in Deutschland bzw. der EU hat, oder der Wohnsitz des Nutzers bzw. der gewöhnliche Aufenthalt im Zeitpunkt der Klageerhebung unbekannt sind. Dem Verkäufer bleibt unbenommen, auch Gerichte an einen anderen gesetzlichen Gerichtsstand anzurufen.
§ 11 Zusammenbau und Verwendung von Bauteilen oder Komponenten
Da wir den ordnungsgemäßen Zusammenbau oder Gebrauch unserer Produkte nicht überwachen können, übernehmen wir keine Haftung für unmittelbare und mittelbare Schäden aller Art, die im Rahmen des Gebrauchs oder Mitverwendung oder auch sonst beim Benutzer und/oder Dritten entstehen. Jeglicher Gebrauch unserer Produkte erfolgt auf eigene Gefahr, soweit sich die Haftung nicht aus zwingenden gesetzlichen Vorschriften, oder unseren obigen AGB ergibt. Je nach Art und Verwendung gelieferter Bauteile, Komponenten, Bausätze und Einzelteile in Konstruktionen können verschiedene Bauart- Gefahren- und Sicherheitsklassifizierungen Gültigkeit erlangen.
§ 12 Informationen zur Batterieverordnung
Im Zusammenhang mit dem Vertrieb von Batterien der Akkus oder mit der Lieferung von Geräten, die Batterien oder Akkus enthalten, sind wir verpflichtet, Sie gemäß der Batterieverordnung auf folgendes hinzuweisen: Batterien dürfen nicht in den Hausmüll gegeben werden. Sie sind zur Rückgabe gebrauchter Batterien als Endverbraucher gesetzlich verpflichtet. Sie können Batterien nach Gebrauch in der Verkaufsstelle oder in deren unmittelbarer Nähe (z.B. in Kommunalen Sammelstellen oder im Handel) unentgeltlich zurückgeben. Sie können Batterien auch per Post an uns zurücksenden. Batterien oder Akkus, die Schadstoffe enthalten, sind mit dem Symbol einer durchgekreuzten Mülltonne gekennzeichnet, in der Nähe des Mülltonnensymbol befindet sich die chemische Bezeichnung des Schadstoffes. "CD" steht für Cadmium, " Pb" für Blei und "Hg" für Quecksilber
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Zahlungsbedingungen
Ebay legt in seinen aktuellen AGB Vorkasse fest.
1. Vorkasse
Bei der Zahlung per Vorkasse wird die Ware beim Zahlungseingang zum Versand gebracht. Der Überweisungsvorgang nimmt in der Regel zwischen zwei und vier Tagen in Anspruch. Nachdem Sie Ihren Kauf getätigt haben, erhalten Sie automatisch eine E-Mail als Bestellbestätigung. Diese E-Mail enthält alle für die Überweisung notwendigen Daten. Bitte geben Sie als Verwendungszweck die Bestellbestätigungsnummer an. So können wir die Zahlung schnell zuordnen und die Ware zum Versand bringen.
Unsere Bankverbindung:
Institut .comdirect
Kontoinhaber Patrick Meyer
BIC COBADEHDXXX
IBAN DE47200411110445041700
2. Bei Zahlung per Vorkasse verpflichtet sich der Nutzer, den Kaufpreis nach Vertragsschluss unverzüglich zu zahlen.
3. Paypal
Sicher und direkt zahlen - PayPal macht es möglich! Mit PayPal ist bezahlen genauso einfach wie E-Mails versenden, und das Geld wird dem Empfänger sofort gutgeschrieben. Der Rechnungsbetrag wird bei Bestellung auf Ihrem PayPal-Konto reserviert und bei Warenausgang Lager belastet.
Wie benutzen den PayPal Standard Tarif. Nach erfolgreichem Abschicken der Bestellung, werden sie zu PayPal weitergeleitet. Dort können sie den ausstehenden Betrag überweisen. Der insoweit erforderlichen Übertragung von Daten stimmt der Nutzer dabei zu.
Danach werden sie automatisch wieder zu uns zurückgeleitet. Mit dem darauf eingehenden Hinweis, dass die Rechnung beglichen worden ist, können wir mit dem Versand der Bestellung beginnen.
4. Der jeweils angegebene Preis für den Kaufgegenstand versteht sich als Endpreis einschließlich eventuell anfallender Mehrwertsteuer und weiterer Preisbestandteile. Der Preis umfasst nicht die Liefer- und Versandkosten, diese sind gesondert im Angebot ausgewiesen.
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Versandbedingungen
Die Lieferung erfolgt durch Sendung des Kaufgegenstands an die vom Nutzer mitgeteilte Adresse.
Versandkosten
Die Lieferung erfolgt gegen die angegebenen Verpackungs- und Versandkosten.
Sollte ein von Ihnen bestelltes Produkt nicht verfügbar sein, so setzen wir Sie darüber umgehend in Kenntnis.
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Datenschutzerklärung
Soweit nachstehend keine anderen Angaben gemacht werden, ist die Bereitstellung Ihrer personenbezogenen Daten weder gesetzlich oder vertraglich vorgeschrieben, noch für einen Vertragsabschluss erforderlich. Sie sind zur Bereitstellung der Daten nicht verpflichtet. Eine Nichtbereitstellung hat keine Folgen. Dies gilt nur soweit bei den nachfolgenden Verarbeitungsvorgängen keine anderweitige Angabe gemacht wird.
"Personenbezogene Daten" sind alle Informationen, die sich auf eine identifizierte oder identifizierbare natürliche Person beziehen.
Erhebung, Verarbeitung und Nutzung personenbezogener Daten bei Bestellungen
Bei der Bestellung erheben und verwenden wir Ihre personenbezogenen Daten nur, soweit dies zur Erfüllung und Abwicklung Ihrer Bestellung sowie zur Bearbeitung Ihrer Anfragen erforderlich ist. Die Bereitstellung der Daten ist für den Vertragsschluss erforderlich. Eine Nichtbereitstellung hat zur Folge, dass kein Vertrag geschlossen werden kann. Die Verarbeitung erfolgt auf Grundlage des Art. 6 (1) lit. b DSGVO und ist für die Erfüllung eines Vertrags mit Ihnen erforderlich. Eine Weitergabe Ihrer Daten an Dritte ohne Ihre ausdrückliche Einwilligung erfolgt nicht. Ausgenommen hiervon sind lediglich unsere Dienstleistungspartner, die wir zur Abwicklung des Vertragsverhältnisses benötigen oder Dienstleister derer wir uns im Rahmen einer Auftragsverarbeitung bedienen. Neben den in den jeweiligen Klauseln dieser Datenschutzerklärung benannten Empfängern sind dies beispielsweise Empfänger folgender Kategorien: Versanddienstleister, Zahlungsdienstleister, Warenwirtschaftsdienstleister, Diensteanbieter für die Bestellabwicklung, Webhoster, IT-Dienstleister und Dropshipping Händler. In allen Fällen beachten wir strikt die gesetzlichen Vorgaben. Der Umfang der Datenübermittlung beschränkt sich auf ein Mindestmaß.
Datenerhebung und Verarbeitung bei der Zahlungsart Kauf auf Rechnung über PayPal
Bei Bezahlung über die Zahlungsart „Kauf auf Rechnung über PayPal“ wird die Kaufpreisforderung an PayPal (Europe) S.à r.l. et Cie, S.C.A. (22-24 Boulevard Royal, L-2449 Luxembourg; „PayPal“) abgetreten. Die zur Zahlungsabwicklung erforderlichen Daten werden von eBay an PayPal übermittelt. Zum Zwecke der eigenen Bonitätsprüfung übermittelt PayPal Daten an Wirtschaftsauskunfteien (Auskunfteien) und erhält von diesen Auskünfte sowie ggf. Bonitätsinformationen auf Basis mathematisch-statistischer Verfahren (Wahrscheinlichkeits- bzw. Score - Werte), in deren Berechnung unter anderem Anschriftendaten einfließen. Mit der Auswahl der genannten Zahlungsart erklären Sie sich mit der Übermittlung der Daten an PayPal sowie der Durchführung von Bonitätsprüfungen durch PayPal einverstanden. Im Rahmen der Bonitätsauskünfte arbeitet PayPal mit Auskunfteien zusammen. Detaillierte Informationen hierzu und zu den eingesetzten Auskunfteien sind den Datenschutzbestimmungen https://www.paypal.com/de/webapps/mpp/ua/privacy-full?locale.x=de_DE von PayPal zu entnehmen.
Verwendung von PayPal
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Nach vollständiger Vertragsabwicklung werden die Daten zunächst für die Dauer der Gewährleistungsfrist, danach unter Berücksichtigung gesetzlicher, insbesondere steuer- und handelsrechtlicher Aufbewahrungsfristen gespeichert und dann nach Fristablauf gelöscht, sofern Sie der weitergehenden Verarbeitung und Nutzung nicht zugestimmt haben.
Rechte der betroffenen Person
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Beschwerderecht bei der Aufsichtsbehörde
Sie haben gemäß Art. 77 DSGVO das Recht, sich bei der Aufsichtsbehörde zu beschweren, wenn Sie der Ansicht sind, dass die Verarbeitung Ihrer personenbezogenen Daten nicht rechtmäßig erfolgt.
