Bei allen geschäftlichen Abwicklungen gelten ausschließlich die AGB der Firma Michael Eckert,
get-x-clusive.
Allgemeine Geschäftsbedingungen
§ 1 Verkaufs-, Liefer- und Zahlungsbedingungen
Die nachstehenden Lieferantenbedingungen sind Vertragsbestandteil und haben in
jedem Falle Vorrang vor abweichenden Einkaufs- oder ähnlichen Bedingungen des
Bestellers. Sie sind die Grundlage aller Geschäftsbeziehungen und müssen für
künftige Geschäfte nicht noch einmal ausdrücklich vereinbart werden. Hinweisen
des Bestellers auf seine Geschäftsbedingungen wird hiermit widersprochen.
Abweichungen, Ergänzungen sowie besondere Zusicherungen bedürfen zu Ihrer
Wirksamkeit der Schriftform.
§ 2 Preise
Maßgebend für die Preisstellung ist der am Tage der Lieferung gültige
Listenpreis bzw. der Angebots- oder erzielte Auktionspreis. Die Angebote sind
für die Angebotszeit verbindlich, gerechnet vom Tage der Abgabe. Die Preise
verstehen sich inklusive der gesetzlichen Mehrwertsteuer, zuzüglich Fracht.
§ 3 Zahlungsbedingungen
Die Rechnung wird unter dem Tag des Abgangs der Ware bzw. der Teillieferung
ausgestellt, wenn kein anderes Zahlungsziel vereinbart wurde. Zahlungsfristen
beginnen mit dem Rechnungsdatum. Die Zahlung des Rechnungsbetrages hat sofort
ohne Abzug in EUR zu erfolgen, sofern keine anderen Zahlungsbedingungen
vereinbart wurden. Die Geltendmachung weiterer Verzugsschäden bleibt
vorbehalten. Bei Banküberweisungen gilt der Tag als Zahlungseingang, an dem die
Gutschriftanzeige beim Lieferanten eingeht. Wird eine wesentliche
Verschlechterung der Vermögensverhältnisse des Auftraggebers bekannt oder gerät
dieser mit der Zahlung in Verzug, so behält sich der Lieferant das Recht vor,
die sofortige Zahlung aller offenen, auch der noch nicht fälligen Rechnungen
einschließlich laufender Wechsel zu verlangen. Weiterhin behält sich der
Lieferant im Falle von Liquiditätsschwierigkeiten des Auftraggebers vor, weitere
Lieferungen bis zur Stabilisierung der Vermögensverhältnisse nur gegen
Vorauszahlung des Rechnungsbetrages zu erbringen. Außerdem hat der Lieferant das
Recht, die Weiterarbeit an laufenden Aufträgen des Bestellers einzustellen.
§ 4 Eigentumsvorbehalt
Bis zum Ausgleich des offenen Auktionsbetrages zzgl. den entsprechenden
Versandkosten, bleiben die gelieferten Waren Eigentum des Lieferanten.
Sicherungsübereignungen und Pfändungen dieser Waren sind untersagt, im Falle der
Verfügung über Waren durch Dritte ist der Besteller verpflichtet, auf Verlangen
des Lieferanten seine Abnehmer offen zu legen, im Falle eines Zugriffs auf die
Waren durch Dritte insbesondere bei Pfändungen, hat der Besteller hierüber
sofort Mitteilung zu machen und den Dritten unverzüglich auf den
Eigentumsvorbehalt des Lieferanten hinzuweisen. Wir liefern ausschließlich unter
verlängertem Eigentumsvorbehalt.
§ 5 Übertragbarkeit
Der Lieferant behält sich vor, Rechte aus Lieferverträgen nach vorheriger
Ankündigung an Dritte zu übertragen.
§ 6 Stornierung
Verwehrt der Besteller die Erfüllung eines Vertrages, so darf der Lieferant auf
Erfüllung des Vertrages bestehen oder Stornierungskosten in Höhe von 40 % des
Verkaufspreises – mindestens jedoch 30 Euro - geltend machen. Verweigert der
Besteller aus Gründen, die der Lieferant nicht zu vertreten hat, die Annahme der
Lieferung oder gibt eine falsche Lieferanschrift an, so gehen die durch
Rücksendungen und erneuten Versand entstehenden Kosten zu Lasten des Bestellers.
§ 7 Lieferzeit
Die vom Lieferanten genannten Lieferzeiten sind immer nur als annähernd und
freibleibend zu betrachten und werden möglichst eingehalten. Der Lieferant ist
keinesfalls verpflichtet, einen Schaden zu ersetzen, der sich durch eine
Überschreitung der Lieferzeit ergibt. In Fällen höherer Gewalt oder sonstiger
außergewöhnlicher Ereignisse, als solche sind auch behördliche Maßnahmen,
Betriebsstörungen und außergewöhnliche Störungen bei der Selbstbelieferung zu
verstehen, hat der Lieferant das Recht, seine Lieferungen entsprechend später
oder eingeschränkt vorzunehmen. Außerdem hat er das Recht, ganz oder teilweise
vom Vertrag zurückzutreten, ohne dass ihm hieraus eine Schadensersatz- und
Nachlieferungsverpflichtung erwächst.
§ 8 Mängelgewährleistung
Offene Mängel müssen binnen 8 Tagen nach erfolgter Lieferung durch schriftliche
Anzeige beim Lieferanten gerügt werden. Handelsübliche Abweichungen berechtigen
nicht zu Mängelrügen. Bei Fehlern oder Mängeln an einem Teil einer Warensendung
ist der restliche, nicht rügbare Teil abzunehmen und zu bezahlen. Mängelrügen
gelten vom Grunde her nur dann als anerkannt, wenn diese vom Lieferanten
schriftlich bestätigt werden. In diesem Falle ist der Lieferant zur
Nachbesserung bzw. zu einer Ersatzlieferung oder zur Rückgängigmachung des
Kaufvertrages berechtigt. Dies gilt insbesondere für indirekte Schäden oder
Folgeschäden. Bei Nichtbeachtung der Gebrauchshinweise des Lieferanten oder
Herstellers sind Schadensersatzansprüche ebenfalls ausgeschlossen. (Dies gilt
nur gegenüber Unternehmen)
§ 9 Rücknahme oder Umtausch
Kundenspezifisch gefertigte Waren können nicht umgetauscht werden. Unfreie
Rücksendungen werden nicht angenommen. Für die Rücknahme wird generell eine
Retourenummer erteilt. Für Importware ist ein Umtausch grundsätzlich
ausgeschlossen.
§ 10 Datenschutz
Die für die Auftragsabwicklung notwendigen Daten werden beim Lieferanten
gespeichert. Alle personenbezogenen Daten werden unbedingt vertraulich
behandelt.
§ 11 Salvatorische Klausel
Sollte eine dieser Bedingungen ganz oder teilweise ungültig sein oder werden, so
bleiben die übrigen Bedingungen davon unberührt. Die ungültig gewordene
Bedingung wird durch eine Bedingung ersetzt, die der ungültigen wirtschaftlich
und inhaltlich am nächsten kommt.
§ 12 Einkaufsbedingungen
Es gelten ausschließlich unsere Einkaufsbedingungen. Entgegenstehende oder von
unseren Bedingungen abweichende Bedingungen des Lieferanten werden nicht
anerkannt. Ein Schweigen durch uns auf mitgeteilte anders lautende Bedingungen
des Lieferanten bedeutet keine Anerkennung dieser Bedingungen. Auch ist unser
Schweigen auf entgegenstehende Auftragsbestätigungen nicht als Einverständnis
anzusehen. Diese Bedingungen gelten für Lieferungen und Leistungen aller Art.
Jede Abweichung einer Auftragsbestätigung von unseren Bestellungen gilt als
Ablehnung unseres Auftrages. Erfolgt die Lieferung dennoch, so ist dies
unwiderleglich als Einverständnis mit unseren Einkaufsbedingungen anzusehen.
Unsere Einkaufsbedingungen gelten auch für alle künftigen Geschäfte mit dem
Lieferanten.
Der Lieferant steht ferner dafür ein, dass durch die Lieferung bzw. Leistung
gewerbliche Schutzrechte, sowie Marken- und Urheberrechte Dritter nicht verletzt
werden. Er hat uns die Nutzung, sowie Verkauf und Vertrieb der Lieferung
einschließlich etwaiger Reparaturen, Änderungen oder jeglicher Art von
Ergänzungen der gelieferten Gegenstände im In- und Ausland zu ermöglichen und
uns diesbezüglich von allen Ansprüchen Dritter freizustellen. Der Lieferant
erklärt sich mit jeder Lieferung explizit und automatisch mit diesen
Einkaufsbedienungen einverstanden.
§ 13 Gerichtsstand und Erfüllungsort
Der Erfüllungsort für die Lieferung und Zahlung ist Weiherhammer, der
Gerichtstand Weiden i.d. Oberpfalz. Die vorstehenden Bedingungen gelten als
rechtsverbindlich und vom Besteller anerkannt, sofern nicht andere
Vereinbarungen getroffen wurden, die vom Lieferanten schriftlich bestätigt
worden sind. (Dies gilt nur für Unternehmen und nicht für Endverbraucher)
§ 14 Fernabgabegesetz (Widerrufsrecht)
Widerrufsrecht
Widerrufsrecht
Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb einem Monat ohne Angabe von Gründen in Textform (z. B. Brief, Fax, E-Mail) oder – wenn Ihnen die Sache vor Fristablauf überlassen wird – auch durch Rücksendung der Sache widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Empfänger (bei der wiederkehrenden Lieferung gleichartiger Waren nicht vor Eingang der ersten Teillieferung) und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß Artikel 246 § 2 in Verbindung mit § 1 Absatz. 1 und 2 EGBGB sowie unserer Pflichten gemäß § 312g Absatz. 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit Artikel 246 § 3 EGBGB. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache.
Der Widerruf ist zu richten an:
Michael Eckert
get-X-clusive
Dürrer Schlag 6
92729 Weiherhammer
info[at]get-x-clusive.de
Widerrufsfolgen
Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z. B. Zinsen) herauszugeben. Können Sie uns die empfangene Leistung sowie Nutzungen (z.B. Gebrauchsvorteile) nicht oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren beziehungsweise herausgeben, müssen Sie uns insoweit Wertersatz leisten. Für die Verschlechterung der Sache und für gezogene Nutzungen müssen Sie Wertersatz nur leisten, soweit die Nutzungen oder die Verschlechterung auf einen Umgang mit der Sache zurückzuführen ist, der über die Prüfung der Eigenschaften und der Funktionsweise hinausgeht. 3 Unter "Prüfung der Eigenschaften und der Funktionsweise" versteht man das Testen und Ausprobieren der jeweiligen Ware, wie es etwa im Ladengeschäft möglich und üblich ist.
Paketversandfähige Sachen sind auf unsere Gefahr zurückzusenden. Sie haben die regelmäßigen Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt oder wenn Sie bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben. 4 Anderenfalls ist die Rücksendung für Sie kostenfrei. Nicht paketversandfähige Sachen werden bei Ihnen abgeholt. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung Ihrer Widerrufserklärung oder der Sache, für uns mit deren Empfang.
Ende der Widerrufsbelehrung
Bitte beachten: Der Kunde wird gebeten, soweit möglich die Ware nicht unfrei sondern als versichertes Paket an den Anbieter zurückzusenden.
Gern erstattet der Anbieter auch vorab die Portokosten, soweit er die Rücksendekosten zu tragen hat. Auch wird darum gebeten, Beschädigungen
und Verunreinigungen der Ware zu vermeiden. Die Ware soll möglichst in Originalverpackung mit sämtlichem Zubehör und mit allen
Verpackungsbestandteilen an den Anbieter zurückgesandt werden. Soweit der Kunde die Originalverpackung nicht mehr besitzt, sollte er zur Vermeidung
von Transportschäden für eine geeignete Verpackung sorgen. Die vorstehenden Modalitäten sind keine Voraussetzung für die wirksame Ausübung des Widerrufsrechtes.
