Sport Hiller GmbH
Geschäftsführer: Marcel Hiller
Mühlentorstr. 31
31547 Rehburg-Loccum
UST-ID Nr. DE300768358
E-Mail: ebay@sport-shop-hiller.de
1. Anwendungsbereich
1.1.
Sport Hiller bietet sowohl auf dem Online-Marktplatz eBay als auch auf dem eBay Express-Marktplatz Artikel zum Kauf an. Es gelten die hier vorliegenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB).
1.2.
Kunden im Sinne vorliegender AGB sind sowohl Verbraucher als auch Unternehmer.
1.2.1.
Verbraucher ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu einem Zweck abschließt, der weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann.
1.2.2.
Unternehmer ist jede natürliche oder juristische Person oder eine rechtsfähige Personengesellschaft, die bei Abschluss eines Rechtsgeschäfts in Ausübung ihrer selbständigen beruflichen oder gewerblichen Tätigkeit handelt.
2. Vertragsschluss
Artikelangebote von Sport Hiller werden sowohl auf dem Online-Marktplatz eBay als auch auf dem eBay Express-Marktplatz eingestellt. Das Zustandekommen eines Vertrages bestimmt sich unter Bezugnahme auf die eBay-Grundsätze nach den folgenden Bestimmungen:
2.1.
Kommt es über eine auf dem Online-Marktplatz eBay eingestellte Artikelseite zum Abschluss eines Vertrages, so richtet sich das Zustandekommen des Rechtsgeschäfts – je nach Angebotsformat – nach den im Folgenden aufgeführten Richtsätzen.
2.1.1.
Wird ein Artikel im Rahmen einer sog. Online-Auktion eingestellt, liegt in der Freischaltung der Artikelseite das verbindliche Angebot zum Vertragsabschluss. Das Angebot richtet sich an das eBay-Mitglied, welches das höchste Gebot über die auf dem Marktplatz zur Verfügung gestellte Bietfunktion abgibt. Der Kunde nimmt das Angebot durch Abgabe eines Gebots an; jedoch erlischt das Gebot wieder, wenn ein Dritter ein höheres Gebot abgibt. Mit dem Ende der Laufzeit der Online-Auktion kommt schlussendlich der Vertrag mit dem Kunden zustande, der bis dahin das höchste Gebot abgegeben hat – es sei denn, ein im Zusammenhang mit dem Artikelangebot hinterlegter Mindestpreis (sog. Reserve-Price) wurde nicht erreicht.
2.1.2.
Wird ein Artikel im Rahmen einer sog. Online-Auktion eingestellt und mit der Festpreis-Funktion („Sofort-Kaufen“ bzw. „Sofort & Neu“) zusätzlich versehen, kommt der Vertrag unabhängig vom Ende der Laufzeit der Online-Auktion unmittelbar zum angegebenen Festpreis zustande, wenn der Kunde die Festpreis-Option ausübt. Der Vertragsschluss zum Festpreis ist in diesem Fall solange möglich, wie noch kein Gebot für die Online-Auktion abgegeben wurde. Abweichend davon bleibt der Vertragsschluss auch noch nach Abgabe eines Gebotes für die Online-Auktion solange möglich, bis der Mindestpreis erreicht oder überschritten wurde, wenn ein Mindestpreis (sog. Reserve-Price) hinterlegt wurde.
2.1.3.
Wird ein Artikel ausschließlich im Festpreis-Format eingestellt, liegt in der Freischaltung der Artikelseite das verbindliche Angebot zum Abschluss eines Vertrages zum angegebenen Festpreis. Der Vertrag mit dem Kunden kommt dann zustande, sobald der Kunde die Festpreis-Funktion („Sofort-Kaufen“ bzw. „Sofort & Neu“) ausübt.
2.1.4.
Wird ein Artikel im Festpreis-Format eingestellt und mit der Zusatzoption „Preis vorschlagen“ versehen, besteht die Bereitschaft, über den angegebenen Preis zu verhandeln. Für ein eBay-Mitglied besteht dann die Möglichkeit, einen (abweichenden) Preis für den Artikel vorzuschlagen, wobei mit diesem Vorschlag ein eigenes neues Angebot verbunden ist. Dieses Angebot kann durch Sport-Shop Hiller innerhalb von 48 Stunden angenommen werden. Wird der Preisvorschlag akzeptiert, kommt es zum Vertragsabschluss mit dem vorgeschlagenen Preis. Wird der Preisvorschlag abgelehnt und durch Sport-Shop Hiller ein Gegenvorschlag unterbreitet, ist auch dieser Gegenvorschlag bindend und kann ebenfalls innerhalb von 48 Stunden angenommen werden. Während laufender Verhandlungen besteht ein ursprünglich im Festpreis-Format eingestelltes Artikelangebot fort – d.h. der Vertrag kommt unabhängig von solchen Verhandlungen zum angegebenen Festpreis zustande, wenn ein Dritter vor Abschluss der Verhandlungen die Festpreis-Option ausübt.
2.2.
Erfolgt die Freischaltung der Artikelseite auf dem eBay Express-Marktplatz, bedeutet dies ebenso ein verbindliches Angebot zum Abschluss eines Vertrages zu dem angegebenen (Fest-) Preis. Durch Ablegen des bzw. der Artikel in den „virtuellen Warenkorb“ wird jedoch noch kein Vertrag geschlossen; die zunächst im Warenkorb abgelegten Artikel werden auch nicht für den Kunden reserviert. Der Vertrag mit dem Kunden kommt schlussendlich zustande, sobald der Kunde innerhalb des virtuellen Kassenbereichs auf die Schaltfläche „Kaufen“ klickt und die Verfügbarkeit des betreffenden Artikels sowie der gewählten Zahlungsmethode ausdrücklich bestätigt wird.
2.3.
Der Vertragstext wird nach Vertragsschluss gespeichert und ist auf der Website von eBay unter der jeweiligen Artikelnummer abrufbar. Über die Druckfunktion des Browsers kann die maßgebliche Website ausgedruckt werden. Da also Sport Hiller keinen Einfluss hat auf die Dauer der Speicherung, wird darauf hingewiesen, dass nach Maßgabe der AGB von eBay Mitglieder selbst dafür verantwortlich sind, auf der eBay-Website einsehbare und von eBay gespeicherte Informationen auf einem von eBay unabhängigem Speichermedium zu archivieren. Kunden erhalten jedoch nach Vertragsabschluss im Rahmen der Kaufabwicklung die Vertragsbestimmungen einschließlich der vorliegenden AGB sowie der fernabsatzrechtlichen Verbraucherinformationen auch in Textform zugesandt.
3. Preise
Die in den jeweiligen Angeboten angeführten (Fest-) Preise bzw. Höchstgebote sind ausnahmslos Endpreise – d.h. sie beinhalten sämtliche Preisbestandteile einschließlich anfallender Steuern. Im Einzelfall können bei grenzüberschreitenden Lieferungen weitere Steuern und/oder Abgaben (z.B. Zölle) vom Kunden zu zahlen sein.
4. Liefer- und Versandbedingungen
4.1.
Die Auslieferung der gekauften Artikel erfolgt grundsätzlich auf dem Versandwege.
4.2.
Die Lieferung erfolgt an die vom Kunden angegebene Lieferanschrift. Der Kunde versichert insoweit, dass die bei eBay hinterlegte Lieferanschrift richtig und vollständig ist.
4.3.
Alle Preise gelten – wenn nicht etwas anderes ausdrücklich vereinbart ist – ohne Fracht, Porto und Versicherung. Bei der Versendung von Waren sowohl im Inland als auch ins Ausland fallen daher zusätzliche Liefer- und Versandkosten an; deren Höhe richtet sich nach den im Zusammenhang mit dem jeweiligen Angebot ausgewiesenen Beträgen.
4.4.
Eine Lieferung per Nachnahme ist ausschließlich innerhalb der Bundesrepublik Deutschland möglich. Wählt der Kunde diese Zahlungsmethode, werden zusätzliche Gebühren in Höhe von EUR 6 (= EUR 4 Entgelt + EUR 2,00 Übermittlungsgebühr) erhoben.
4.5.1.
Die Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufälligen Verschlechterung einer verkauften Sache geht bei Lieferungen an Unternehmer mit der Übergabe an den Kunden selbst oder eine empfangsberechtigte Person, beim Versendungskauf mit der Auslieferung der Ware an eine geeignete Transportperson über.
4.5.2.
Bei Lieferungen an Verbraucher geht die Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufälligen Verschlechterung der verkauften Sache stets erst mit der Übergabe der Ware an den Verbraucher über.
4.5.3.
Der Übergabe steht es gleich, wenn der Kunde in den Verzug der Annahme gerät.
5. Zahlungsbedingungen
5.1.
Der Kunde verpflichtet sich im Fall einer vereinbarten Vorausüberweisung den (Gesamt-) Betrag spätestens (14) vierzehn Tage nach Erhalt der Zahlungsaufforderung ohne Abzug zu zahlen; maßgeblich ist der Eingang des Betrages bei Sport Hiller.
5.2.
Der Kunde hat ein Recht zur Aufrechnung nur, wenn seine Gegenansprüche rechtskräftig festgestellt oder durch Sport Hiller anerkannt wurden.
5.3.
Der Kunde kann ein Zurückbehaltungsrecht nur ausüben, wenn sein Gegenanspruch auf demselben Vertragsverhältnis beruht.
5.4.
Sport Hiller akzeptiert für Lieferungen innerhalb der Bundesrepublik Deutschland und in das Ausland folgende Zahlungsmethoden: Überweisung.
6. Eigentumsvorbehalt
Bis zu vollständigen Bezahlung bleibt die gelieferte Ware im Eigentum von Sport Hiller.
7. Widerrufsrecht und –folgen
Verbrauchern steht nach den Vorschriften des Fernabsatzrechts in Bezug auf gekaufte Waren ein Widerrufsrecht nach Maßgabe der folgenden Belehrung zu:
7.1.
Der Verbraucher kann seine Vertragserklärung innerhalb eines Monats ohne Angabe von Gründen in Textform (z.B. Brief, Fax oder E-Mail) oder durch Rücksendung der Sache widerrufen. Die Frist beginnt frühestens mit dem Zeitpunkt, zu dem die Widerrufsbelehrung in Textform mitgeteilt worden ist, nicht jedoch vor dem Tag des Eingangs der Warenlieferung beim Verbraucher. Bei der Berechnung der Frist wird dieser für den Anfang der Frist maßgebende Tag, zu dem die Widerrufsbelehrung in Textform mitgeteilt worden ist bzw. die Warenlieferung beim Verbraucher eingegangen ist, nicht mitgerechnet.
7.2.
Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache. Der Widerruf ist zu richten an:
Sport Hiller GmbH
Mühlentorstr. 31
31547 Rehburg-Loccum
eMail: ebay@sport-shop-hiller.de
7.3.
Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseitig empfangenen Leistungen zurück zu gewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z.B. Zinsen) herauszugeben. Kann der Verbraucher die empfangene Leistung ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren, muss er insoweit ggf. Wertersatz leisten. Die durch die bestimmungsgemäße Ingebrauchnahme entstandene Verschlechterung bleibt dabei außer Betracht. Darüber hinaus gilt die Wertersatzpflicht für den Fall, dass der Verbraucher die empfangene Leistung ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren kann, bei der Überlassung von Sachen nicht, wenn die Verschlechterung der Sache ausschließlich auf deren Prüfung – wie sie etwa im Ladengeschäft möglich gewesen wäre – zurückzuführen ist. Paketversandfähige Sachen sind zurückzusenden; nicht paketversandfähige Sachen werden beim Verbraucher abgeholt. Der Verbraucher hat die Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht un d wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von EUR 40,00 nicht übersteigt oder wenn der Verbraucher bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht hat. Andernfalls ist die Rücksendung für den Verbraucher kostenfrei.
7.4.
Das Widerrufsrecht besteht entsprechend der Vorschrift des § 312 d Abs. 4 BGB unter anderem nicht bei Verträgen zur Lieferung von Waren, die nach Kundenspezifikation angefertigt werden (z.B. Artikel mit individueller Beflockung).
7.5.
Für den Fall einer beabsichtigten Rücksendung besteht für den Kunden die Möglichkeit, sich für die Rücksendung der Ware einen Paketaufkleber in Form einer Paketmarke Spezial (Freeway-Marke) zusenden zu lassen. Das Widerrufsrecht und seine Folgen bestehen selbstverständlich unabhängig von der Nutzung dieser Freeway-Marke; sie dient lediglich einer erleichterten Abwicklung der Retoure.
8. Umtausch
Unabhängig von dem unter Ziffer 7 geregelten Widerrufsrecht bietet Sport Hiller dem Kunden die Möglichkeit, gekaufte Artikel innerhalb von (14) vierzehn Tagen nach Erhalt der Ware gemäß den nachstehenden Bedingungen umzutauschen.
8.1.
Der Kunde hat zum Zwecke des Umtausches eine Anmeldung dessen durchzuführen. Die Frist ist eingehalten, wenn rechtzeitig eine eMail an Sport Hiller geschrieben wird.
8.2.
Der Kunde hat bei Umtausch ohne Originalverpackung und/oder benutzter/verschmutzter Ware ggf. Wertersatz zu leisten. Wir bitten unsere Kunden daher, die Originalverpackung aufzubewahren und den gekauften Artikel nicht zu gebrauchen, bis feststeht, dass kein Umtausch erfolgen wird.
8.3.
Rücksendungen zum Zwecke des Umtausches sind unter Verwendung eines vorherigen eMail-Kontaktes zurückzusenden. Hierfür kann Sport Hiller dem Kunden für Rücksendungen innerhalb Deutschlands vorab einen Paketaufkleber in Form einer Paketmarke Spezial Freeway-Marke schicken.
8.4.
Die im Zusammenhang mit einem Umtausch entstehenden Rücksendekosten aus dem Ausland übernimmt Sport Hiller nicht. Die Rücksendung ist daher vom Kunden ausreichend zu frankieren.
9. Gewährleistungsbedingungen
Bei Mängeln der Kaufsache gelten die gesetzlichen Gewährleistungsbestimmungen. Kein Fall der Gewährleistung liegt vor bei Schäden, die durch eine unsachgemäße Verwendung oder Behandlung des Artikels entstanden sind; gleiches gilt für einen sog. gewollten Verschleiß.
10. Haftung
10.1.
Nach den gesetzlichen Bestimmungen haftet Sport Hiller uneingeschränkt für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit, die auf einer vorsätzlichen oder fahrlässigen Pflichtverletzung beruhen sowie für sonstige Schäden, die auf einer vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Pflichtverletzung sowie Arglist beruhen. Darüber hinaus haftet Sport Hiller uneingeschränkt für Schäden, die von der Haftung nach zwingenden gesetzlichen Vorschriften, wie dem Produkthaftungsgesetz, umfasst werden sowie im Fall der Übernahme von Garantien durch Sport Hiller.
10.2.
Für solche Schäden, die nicht von Ziffer 10.1 erfasst werden und die durch einfache oder leichte Fahrlässigkeit verursacht werden, haftet Sport Hiller, soweit diese Fahrlässigkeit die Verletzung von Vertragspflichten betrifft, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrags überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Kunde regelmäßig vertrauen darf (sog. Kardinalpflichten). Dabei beschränkt sich die Haftung von Sport Hiller der Höhe nach auf den bei Vertragsschluss typischerweise vorhersehbaren Schaden.
10.3
Im Falle leicht fahrlässiger Verletzungen solcher Vertragspflichten, die weder von Ziffer 10.1 noch Ziffer 10.2 erfasst werden (sog. unwesentliche Vertragspflichten) haftet Sport Hiller gegenüber Verbrauchern – dies beschränkt auf den bei Vertragsschluss typischerweise vorhersehbaren Schaden.
10.4.
Eine weitergehende Haftung ist ausgeschlossen.
11. Schlussbestimmungen
11.1.
Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland. Bei Verbrauchern, die den Vertrag nicht zu beruflichen oder gewerblichen Zwecken abschließen, gilt diese Rechtswahl nur insoweit, als nicht der gewährte Schutz durch zwingende Bestimmungen des Rechts des Staates, in dem der Verbraucher seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat, entzogen wird.
11.2.
Die Bestimmungen des Übereinkommens der Vereinten Nationen über Verträge über den internationalen Warenkauf (UN-Kaufrecht) finden keine Anwendung.
11.3.
Hat ein Unternehmer keinen allgemeinen Gerichtsstand in Deutschland oder sind der Wohnsitz oder der gewöhnlicher Aufenthalt im Zeitpunkt der Klageerhebung nicht bekannt, ist ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus diesem Vertrag ebenso der Geschäftssitz von Sport Hiller. Die Befugnis von Sport Hiller, auch das Gericht an einem anderen gesetzlichen Gerichtsstand anzurufen bleibt hiervon unberührt.
Datenschutzhinweis
Die mitgeteilten personenbezogenen Daten speichert, verarbeitet und nutzt Sport Hiller zum Zwecke der Vertragsabwicklung. Dabei erfolgt eine Weitergabe personenbezogener Daten an Dritte im Rahmen der Kaufabwicklung ggfs. durch die Nutzung des (Online-) Abwicklungstools „afterbuy“. Die personenbezogenen Kundendaten werden daher weitergeleitet an die ViA-Online GmbH, Kimplerstraße 296 in 47807 Krefeld / Deutschland. Eine darüber hinausgehende Weitergabe personenbezogener Daten an Dritte findet ohne die ausdrückliche Zustimmung des Kunden nicht statt.
