Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB)
1 Geltungsbereich des Vertrages
Die folgenden Bedingungen regeln das Vertragsverhältnis zwischen dem Verkäufer Jirina Kostlerova Burgstall 37 Mitwitz 96268-- und dem jeweiligen Käufer auf der Verkaufsplattform eBay im Internet.
Es gelten überdies ergänzend die Allgemeinen Geschäftsbedingungen von eBay, sofern diese das Verhältnis zwischen Verkäufer und Käufer und nicht zwischen Verkäufer und eBay regeln.
2 Vertragsgegenstand
Gegenstand des jeweiligen Vertrages ist der Verkauf von Waren durch den Verkäufer an den Käufer auf der Verkaufsplattform eBay. Diese Waren werden vom Verkäufer entweder über dessen eBay-Shop als Shop-Artikel oder als allgemeine Auktionsartikel angeboten. Allgemeine Auktionsartikel sind sowohl auf den allgemeinen eBay-Websites als auch im eBay-Shop des Verkäufers sichtbar. Die auf den allgemeinen eBay-Websites oder im eBay-Shop des Verkäufers eingestellten Warenangebote sind verbindliche Angebote des Verkäufers zum Abschluss eines Vertrages über den jeweiligen Artikel.
3 Vertragsschluss, Vertragssprache
Der Käufer kann über den eBay-Shop des Verkäufers angebotene Ware sofort kaufen oder auf diese Ware im Rahmen einer Auktion bieten. Auktionsangebote können auch mit der Option Sofort-Kaufen verbunden sein. Die im eBay-Shop des Verkäufers im Angebotsformat Sofort-Kaufen angebotene Ware und Auktionen dieser Waren sind auch auf den allgemeinen eBay-Websites sichtbar. Dies gilt nicht für Artikel des Verkäufers, welche von ihm ausschließlich als Shop-Artikel vorgesehen sind.
Im Fall des Sofort-Kaufs kommt ein wirksamer Kaufvertrag zum Sofort-Kaufen-Preis (Festpreis) zwischen Käufer und Verkäufer zustande, wenn der Käufer die Schaltfläche „Sofort Kaufen" bzw. „Sofort & Neu" anklickt und den Vorgang bestätigt. Bei einer Auktion kommt ein wirksamer Kaufvertrag mit demjenigen Käufer zustande, der innerhalb des Angebotszeitraums das höchste Gebot abgeben hat. Die Höhe des Kaufpreises richtet sich nach diesem Höchstgebot.
Ist ein Auktionsangebot zusätzlich mit der Option Sofort-Kaufen versehen, kommt ein wirksamer Kaufvertrag über den Erwerb des Artikels unabhängig vom Ablauf der Angebotszeit und ohne Durchführung einer Auktion bereits dann zum Sofort-Kaufen-Preis (Festpreis) zustande, wenn ein Käufer diese Option ausübt. Die Option kann vom Käufer ausgeübt werden, solange noch kein Gebot auf den Artikel abgegeben wurde.
Der Käufer versichert, dass alle von ihm zur Auktions- oder Kaufabwicklung getätigten Angaben (z.B. Name, Adresse, E-Mail-Adresse, Bankverbindung etc.) wahrheitsgemäß sind. Änderungen sind dem Verkäufer unverzüglich mitzuteilen.
Für den Bestellvorgang und den Vertragsschluss steht als Sprache Deutsch zur Verfügung.
Der Vertragstext wird vom Verkäufer nicht gespeichert und kann nach Abschluss einer Auktion oder eines Bestellvorgangs (z.B. „Sofort Kaufen“) nicht mehr abgerufen werden. Der Käufer kann die Auktions-/Bestelldaten aber unmittelbar vor dem Abschicken über die Funktionen seines Browsers speichern oder ausdrucken und erhält nach der Auktion bzw. dem Sofort-Kauf eine E-Mail, in welcher seine Auktions-/Bestelldaten nochmals aufgeführt werden.
Im Übrigen gilt ergänzend zu diesen Regeln über den Vertragsschluss § 6 der Allgemeinen Geschäftsbedingungen für die Nutzung der deutschsprachigen eBay-Dienste. Aus dieser Regelung ergeben sich grundsätzlich auch die einzelnen Modalitäten und technischen Schritte, die zu einer Bestellung bzw. zu einer erfolgreichen Auktion eines Artikels des Verkäufers über den eBay-Shop des Verkäufers oder über die allgemein zugänglichen eBay-Websites führen.
Im Einzelnen durchläuft der Käufer folgende technische Schritte, sofern er bei eBay in seinem Mitgliedskonto eingeloggt ist:
Artikelangebot bei normaler Auktion: Der Käufer klickt in der Ergebnisliste der Artikel des Verkäufers auf den gewünschten Auktionsartikel und gibt im nächsten Schritt einen Betrag als Höchstgebot in dem vorgesehenen Feld ein und klickt auf die Schaltfläche „Bieten“. Auf der dann folgenden Seite kann der Käufer sein Gebot rechtsverbindlich bestätigen, wobei er ausdrücklich auf die Korrekturmöglichkeit seines Gebots hingewiesen wird (vgl. folgenden Absatz). Erst durch Anklicken der Schaltfläche „Gebot bestätigen“ kommt ein rechtsverbindlicher Vertrag mit dem Käufer zustande, wenn dieser bei Ablauf des Auktionszeitraums Höchstbietender ist.
Artikelangebot bei Option „Sofort Kaufen“: Der Käufer wählt in der Ergebnisliste der Artikel des Verkäufers den gewünschten Sofort-Kaufen-Artikel durch Klick aus und klickt im nächsten Schritt ggf. nach Auswahl zusätzlicher Warenkriterien (Farbe, Größe etc.) den Button „Sofort-Kaufen“. Auf der nächsten Seite kann der Käufer zum Abschluss eines rechtsverbindlichen Kaufvertrages auf den Button „Kaufen“ klicken, wobei er durch einen Hinweis von eBay auf die Korrekturmöglichkeit seiner Angaben hingewiesen wird (vgl. folgenden Absatz).
Auktionsartikel können auch mit der Option „Sofort-Kaufen“ verbunden sein.
Der Käufer kann seine Bestellangaben nochmals korrigieren, bevor er auf den von eBay vorgesehenen Button zum rechtsverbindlichen Abschluss eines Bestell- oder Gebotsvorgangs (z.B. „Kaufen“ oder „Gebot bestätigen“) klickt. An entsprechender Stelle erhält er einen von eBay vorgesehenen Hinweis, z.B. wie folgt: „Wenn Sie auf Kaufen klicken, gehen Sie einen rechtsverbindlichen Vertrag mit dem Verkäufer ein. Um die Transaktion abzubrechen, betätigen Sie die „Zurück“-Schaltfläche Ihres Browsers, um wieder auf die Artikelseite zu gelangen.“
4 Vertragsabwicklung, Versandkosten
Alle Preisangaben verstehen sich als Brutto-Europreise zuzüglich eventuell anfallender Verpackungs- und Versandkosten. Die anfallenden eBay-Gebühren trägt der Verkäufer. Die Versandkosten, die der Käufer ab dem Ort der Niederlassung des Verkäufers trägt, ergeben sich aus der Versandkostenangabe, welche in den Auktionsangeboten einsehbar sind. Der Kaufpreis kann nur durch Vorauskasse oder Paypal entrichtet werden. Der Verkäufer verpflichtet sich, nach Abschluss des Kaufvertrages und der vollständigen Bezahlung des Kaufpreises, die Ware unverzüglich an den Käufer per Post oder einem anderen Versandunternehmen (z.B. DPD) zu übersenden. Teillieferungen sind zulässig, soweit sie dem Käufer zumutbar sind.
5 Widerrufsrecht
Sofern der Käufer Verbraucher ist, steht Ihm ein Widerrufsrecht nach folgenden Maßgaben zu. Verbraucher ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder ihrer gewerblichen oder selbstständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können.
Widerrufsrecht
Der Käufer hat das Recht, binnen 14 Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen.
Die Widerrufsfrist beträgt 14 Tage ab dem Tag, an dem der Käufer oder ein von ihm benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die Waren in Besitz genommen haben bzw. hat. Um sein Widerrufsrecht auszuüben, muss der Käufer dem Verkäufer Jirina Kostlerova Burgstall 37 Mitwitz 96268
E-mail: jirina.alanis@seznam.cz, Tel.: 0042 605 183, Ust-IdNr.: DE 25823940001
mittels einer eindeutigen Erklärung (z. B. ein mit der Post versandter Brief, Telefax oder E-Mail) über seinen Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Er kann dafür das der Widerrufsbelehrung gesondert in der Bestellbestätigung beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist.
Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass der Käufer die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absendet.
Folgen des Widerrufs
Wenn der Käufer diesen Vertrag widerruft, hat der Verkäufer ihm alle Zahlungen, die er von ihm erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass der Käufer eine andere Art der Lieferung als die vom Verkäufer angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt hat), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über den Widerruf dieses Vertrags beim Verkäufer eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwendet der Verkäufer dasselbe Zahlungsmittel, das der Käufer bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt hat, es sei denn, mit dem Käufer wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden dem Käufer wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet. Der Verkäufer kann die Rückzahlung verweigern, bis er die Waren wieder zurückerhalten hat oder bis der Käufer den Nachweis erbracht hat, dass er die Waren zurückgesandt hat, je nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist.
Der Käufer hat die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag, an dem er den Verkäufer über den Widerruf dieses Vertrags unterrichtet, an den Verkäufer zurückzusenden oder zu übergeben. Die Frist ist gewahrt, wenn der Käufer die Waren vor Ablauf der Frist von vierzehn Tagen absendet.
Der Käufer trägt die unmittelbaren Kosten der Rücksendung der Waren.
Der Käufer muss für einen etwaigen Wertverlust der Waren nur aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der Waren nicht notwendigen Umgang mit ihnen zurückzuführen ist.
6 Gewährleistung und Haftung
Hinsichtlich Gewährleistung und Haftung gelten die gesetzlichen Bestimmungen.
7 Zahlungsbedingungen und Eigentumsvorbehalt. Die gelieferte Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung Eigentum des Verkäufers. Die Zahlung des Kaufpreises wird unmittelbar nach Zustandekommen des Kaufvertrages fällig.
8 Datenschutz
Dem Käufer ist bekannt und er willigt darin ein, dass seine für die Auftrags- und Bestellabwicklung notwendigen persönlichen Daten auf Datenträgern gespeichert werden. Er stimmt der Erhebung, Verarbeitung und Nutzung seiner personenbezogenen Daten ausdrücklich zu. Dem Käufer steht das Recht zu, diese Einwilligung jederzeit mit Wirkung für die Zukunft zu widerrufen. Der Verkäufer verpflichtet sich für den Fall zur sofortigen Löschung der persönlichen Kundenstammdaten, es sei denn, ein Bestellvorgang ist noch nicht vollständig abgewickelt. Die Löschung erfolgt unter Berücksichtigung der Einschränkungen durch das Finanzamt.
9 Markennamen und Copyrights
Bitte beachten Sie, dass alle verwendeten Markenzeichen und Markennamen den jeweiligen Herstellerfirmen gehören und dem Urheberrecht unterliegen. Die Verwendung meiner Fotos, Texte etc. ist nur mit meiner schriftlichen Genehmigung gestattet.
10 Schlussbestimmungen
Auf die vorliegenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen und auf den jeweils geschlossenen Kaufvertrag ist ausschließlich deutsches Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts anwendbar, sofern der Käufer kein Verbraucher ist. Sollten eine oder mehrere Klauseln dieser Geschäftsbedingungen ganz oder teilweise unwirksam sein, so soll hierdurch die Gültigkeit der übrigen Bestimmungen nicht berührt sein.
11 In eigener Sache
Alle von mir hergestellten Artikel dienen ausschließlich der Dekoration.
Impressum: Jirina Kostlerova Burgstall 37 Mitwitz 96268
E-mail: jirina.alanis@seznam.cz, Tel.: 0042 605 183, Ust-IdNr.: DE 25823940001
