Allgemeine Geschäftsbedingungen
1. Geltungsbereich
Für alle Bestellungen über unseren eBay-Shop durch Verbraucher und Unternehmer gelten die nachfolgenden AGB.
Verbraucher ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können. Unternehmer ist eine natürliche oder juristische Person oder eine rechtsfähige Personengesellschaft, die bei Abschluss eines Rechtsgeschäfts in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handelt.
Gegenüber Unternehmern gilt: Verwendet der Unternehmer entgegenstehende oder ergänzende Allgemeine Geschäftsbedingungen, wird deren Geltung hiermit widersprochen; Sie werden nur dann Vertragsbestandteil, wenn wir dem ausdrücklich zugestimmt haben.
2. Vertragspartner, Vertragsschluss, Korrekturmöglichkeiten
2.1 Vertragspartner
Der Kaufvertrag kommt zustande mit Einzelhandel A. Belyh.
2.2 Vertragsschluss
Wenn wir einen Artikel im Auktions- oder Festpreisformat einstellen, geben wir ein verbindliches Angebot zum Abschluss eines Vertrags über diesen Artikel ab. Dabei bestimmen wir den Start- bzw. Festpreis und die Angebotsdauer, also die Frist, innerhalb derer das Angebot angenommen werden kann. Weitere Informationen zum Vertragsschluss finden Sie bei den einzelnen Formaten:
Auktionsformat
Legen wir beim Auktionsformat einen Mindestpreis fest, so steht das Angebot unter der aufschiebenden Bedingung, dass der Mindestpreis erreicht wird.
Angebote im Auktionsformat können wir zusätzlich mit einer Sofort-Kaufen-Funktion versehen, die Sie ausüben können, solange noch kein Gebot auf den Artikel abgegeben wurde oder der Mindestpreis noch nicht erreicht wurde.
Beim Auktionsformat nehmen Sie das Angebot durch Abgabe eines Gebots an. Die Annahme erfolgt unter der aufschiebenden Bedingung, dass sie nach Ablauf der Angebotsdauer Höchstbietender sind. Ihr Gebot erlischt, wenn ein anderer Käufer während der Angebotsdauer ein höheres Gebot abgibt.
Festpreisformat
Wenn wir Artikel im Festpreisformat einstellen, geben wir ein verbindliches Angebot zum Abschluss eines Vertrags über diesen Artikel ab.
Sie nehmen das Angebot an, indem Sie den Button „Sofort-Kaufen“ anklicken und anschließend bestätigen. Bei Festpreisartikeln, bei denen wir die Option „Sofortige Bezahlung“ ausgewählt haben, geben Sie das Angebot ein, indem Sie den Button „Sofort-Kaufen“ anklicken und den unmittelbar anschließenden Zahlungsvorgang abschließen. Sie können Angebote für mehrere Artikel auch dadurch annehmen, dass Sie die Artikel (sofern verfügbar) in den Warenkorb legen und den unmittelbar anschließenden Zahlungsvorgang abschließen.
Option Preisvorschlag
Wenn in einem unserer Angebote unter dem Sofort-Kaufen-Preis die Schaltfläche „Preisvorschlag senden“ angezeigt wird, können Sie uns einen Preis vorschlagen, zu dem Sie den Artikel kaufen möchten. Wir können Ihren Preisvorschlag akzeptieren, ihn ablehnen oder ein Gegenangebot unterbreiten. Wenn Sie uns einen Preisvorschlag unterbreiten, geben Sie ein verbindliches Angebot zum Abschluss eines Vertrags über diesen Artikel zu dem von Ihnen vorgeschlagenen Preis ab. Ihr Preisvorschlag ist maximal 48 Stunden lang oder bis zum Angebotsende gültig, je nachdem, welcher Zeitpunkt zuerst erreicht wird. Nehmen wir ihn an, kommt ein verbindlicher Vertragszustand. Der Preisvorschlag bezieht sich grundsätzlich nur auf den Preis für den angebotenen Artikel.
2.3 Korrekturmöglichkeiten
Sie können Ihre Eingaben zur Abgabe der Bestellung mittels der von eBay im Bestellprozess zur Verfügung gestellten und selbsterklärenden Mittel erkennen und korrigieren. Um eine Transaktion abzubrechen, betätigen Sie die „Zurück“-Schaltfläche Ihres Browsers, um wieder auf die Artikelseite oder zum eBay-Warenkorb zu gelangen. Im Warenkorb können Sie durch Änderung der Stückzahl die Menge der Produkte ändern bzw. ändern. Durch Klicken auf „Entfernen“ den Artikel aus dem Warenkorb löschen. Eingabefehler können auch durch Abbruch des Kaufvorgangs korrigiert werden.
3. Vertragssprache, Vertragstextspeicherung
Die für den Vertragsschluss zur Verfügung stehende(n) Sprache(n): Deutsch
Wir speichern den Vertragstext auf unseren Systemen, die jedoch für Sie nicht zugänglich sind. Über Ihr eBay-Konto haben Sie jedoch unter „Mein eBay“ die Möglichkeit, Ihre letzten Bestellungen einzusehen. Der vollständige Vertragstext ist dort nicht zugänglich.
4. Lieferbedingungen
Zuzüglich zu den angegebenen Produktpreisen können noch Versandkosten anfallen. Nähere Bestimmungen zu ggf. Anfallende Versandkosten erfahren Sie bei den Angeboten.
Wir liefern nur im Versandweg. Eine Selbstabholung der Ware ist leider nicht möglich.
5. Bezahlung
In unserem Shop stehen Ihnen grundsätzlich die folgenden Zahlungsarten zur Verfügung. Die Zahlung wird durch eBay abgewickelt:
PayPal
Um den Rechnungsbetrag über den Zahlungsdienstleister PayPal (Europe) S.à rl et Cie, SCA, 22-24 Boulevard Royal, L-2449 Luxembourg („PayPal“) bezahlen zu können, müssen Sie bei PayPal registriert sein, sich mit Ihren Zugangsdaten legitimieren und die Zahlungsanweisung bestätigen. Die Zahlungstransaktion wird per PayPal unmittelbar nach Abgabe der Bestellung durchgeführt. Weitere Hinweise erhalten Sie im Bestellvorgang.
PayPal kann registrierten und nach eigenen Kriterien ausgewählten PayPal-Kunden weitere Zahlungsmodalitäten im Kundenkonto anbieten. Auf das Anbieten dieser Modalitäten haben wir jedoch keinen Einfluss; Weitere individuell angebotene Zahlungsmodalitäten betreffen Ihr Rechtsverhältnis mit PayPal. Weitere Informationen hierzu finden Sie in Ihrem PayPal-Konto.
6. Widerrufsrecht
Ihnen steht das gesetzliche Widerrufsrecht, wie in der Widerrufsbelehrung beschrieben, zu.
7. Eigentumsvorbehalt
Die Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung unser Eigentum.
Für Unternehmer gilt: Wir behalten uns das Eigentum an der Ware bis zur vollständigen Begleichung aller Ansprüche aus einer laufenden Geschäftsbeziehung vor. Sie dürfen die Vorbehaltsware im ordentlichen Geschäftsbetrieb weiterveräußern; Sämtliche aus diesem Weiterverkauf entstehenden Klagen treten Sie – unabhängig von einer Verbindung oder Vermischung der Vorbehaltsware mit einer neuen Sache – in Höhe des Rechnungsbetrages an uns im Voraus ab, und wir nehmen diese Abtretung an. Sie bleiben zur Einziehung der Forderungen ermächtigt, wir dürfen Forderungen jedoch auch selbst einziehen, sofern Sie Ihren Zahlungsverpflichtungen nicht nachkommen. Die uns zustehenden Sicherheiten werden wir auf Ihr Verlangen insoweit freigeben, als der realisierbare Wert der Sicherheiten den Wert der offenen Forderungen um mehr als 10 % übersteigt.
8. Transportschäden
Für Verbraucher gilt: Werden Waren mit offensichtlichen Transportschäden angeliefert, so reklamieren Sie solche Fehler bitte möglichst umgehend beim Zusteller und Sie bitten umgehend Kontakt zu uns auf. Die Versäumung einer Reklamation oder Kontaktaufnahme hat für Ihre gesetzlichen Ansprüche und deren Durchsetzung, insbesondere Ihre Gewährleistungsrechte, keinerlei Konsequenzen. Sie helfen uns aber, unsere eigenen Ansprüche gegenüber dem Frachtführer bzw. der Transportversicherung geltend machen können.
9. Gewährleistung und Garantien
9.1 Mängelhaftungsrecht
Sofern nicht ausdrücklich anders vereinbart, gilt das gesetzliche Mängelhaftungsrecht.
Der Verkauf gebrauchter Waren erfolgt unter Ausschluss jeglicher Gewährleistung.
Die gesetzlichen Verjährungsfristen für den Rückgriffsanspruch nach § 445a BGB bleiben unberührt.
Regelungen gegenüber Kaufleuten
Unter Kaufleuten gilt die in § 377 HGB geregelte Untersuchungs- und Rügepflicht. Unterlassen Sie die dortige Anzeige, so gilt die Ware als genehmigt, es sei denn, dass es sich um einen Mangel handelt, der bei der Untersuchung nicht erkennbar war. Dies gilt nicht, falls wir einen arglistig verschwiegenen Mangel haben.
Hinweis gegenüber Verbrauchern
Wir möchten Sie darüber informieren, dass wir beim Verkauf von gebrauchten Waren an Verbraucher die Verjährungsfrist bzgl. die Mängelgewährleistungsrechte auf ein Jahr ab Ablieferung der Ware verkürzen dürfen, sofern wir Sie darüber in Kenntnis setzen und dies ausdrücklich und ausdrücklich vereinbart wird.
9.2 Garantien und Kundendienst
Informationen zu gegebenenfalls geltenden zusätzlichen Garantien und deren genaue Bedingungen finden Sie jeweils beim Produkt und auf besonderen Informationsseiten im Online-Shop.
10. Streitbeilegung
Die Europäische Kommission stellt eine Plattform zur Online-Streitbeilegung (OS) bereit, die Sie hier finden: https://ec.europa.eu/consumers/odr . Zur Teilnahme an einem Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle sind wir nicht verpflichtet und nicht bereit.
11. Schlussbestimmungen
Sind Sie Unternehmer, dann gilt deutsches Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts.
Die nachstehenden Einschränkungen und Fristverkürzungen gelten nicht für Ansprüche aufgrund von Schäden, die durch uns, unsere gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen verursacht wurden
• bei Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit
• bei vorsätzlicher oder grob fahrlässiger Pflichtverletzung sowie Arglist
• bei Verletzungen wesentlicher Vertragspflichten, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertragses überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Vertragspartner regelmäßig vertrauen darf (Kardinalpflichten)
• im Rahmen eines Garantieversprechens, soweit vereinbart, oder
• soweit der Anwendungsbereich des Produkthaftungsgesetzes eröffnet ist.
Widerstände gegenüber Unternehmern
Gegenüber Unternehmern gelten als Vereinbarung über die Beschaffenheit der Ware nur unsere eigenen Angaben und die Produktbeschreibungen des Herstellers, die in den Vertrag einbezogen wurden; Für öffentliche Äußerungen des Herstellers oder sonstige Werbeaussagen übernehmen wir keine Haftung. Für Unternehmer gilt die Verjährungsfrist für Mängelansprüche bei neu hergestellten Sachen ein Jahr ab Gefahrübergang. Der vorherige Satz gilt nicht für eine Sache, die entsprechend ihrer üblichen Verwendungsweise für ein Bauwerk verwendet worden ist und deren Mangelhaftigkeit verursacht hat.
