Allgemeine Geschรคftsbedingungen
1. Geltungsbereich
Fรผr alle Bestellungen รผber meinen eBay-Shop gelten die nachfolgenden AGB.
2. Vertragspartner, Vertragsschluss, Korrekturmรถglichkeiten
Der Kaufvertrag kommt zustande mit Helmut Eger.
Auktionsformat
Wenn wir einen Artikel im Auktions- oder Festpreisformat einstellen, geben wir ein verbindliches Angebot zum Abschluss eines Vertrags รผber diesen Artikel ab. Dabei bestimmen wir den Start- bzw. Festpreis und die Angebotsdauer, also die Frist, binnen derer das Angebot angenommen werden kann. Legen wir beim Auktionsformat einen Mindestpreis fest, so steht das Angebot unter der aufschiebenden Bedingung, dass der Mindestpreis erreicht wird.
Angebote im Auktionsformat kรถnnen wir zusรคtzlich mit einer Sofort-Kaufen-Funktion versehen, die Sie ausรผben kรถnnen, solange noch kein Gebot auf den Artikel abgegeben oder der Mindestpreis noch nicht erreicht wurde.
Bei Auktionen nehmen Sie das Angebot durch Abgabe eines Gebots an. Die Annahme erfolgt unter der aufschiebenden Bedingung, dass Sie nach Ablauf der Angebotsdauer Hรถchstbietender sind. Ihr Gebot erlischt, wenn ein anderer Kรคufer wรคhrend der Angebotsdauer ein hรถheres Gebot abgibt.
Festpreisformat
Wenn wir Artikel im Festpreisformat einstellen, geben wir ein verbindliches Angebot zum Abschluss eines Vertrags รผber diesen Artikel ab.
Sie nehmen das Angebot an, indem Sie den Button โSofort-Kaufenโ anklicken und anschlieรend bestรคtigen. Bei Festpreisartikeln, bei denen wir die Option โSofortige Bezahlungโ ausgewรคhlt haben, nehmen Sie das Angebot an, indem Sie den Button โSofort-Kaufenโ anklicken und den unmittelbar nachfolgenden Zahlungsvorgang abschlieรen. Sie kรถnnen Angebote fรผr mehrere Artikel auch dadurch annehmen, dass Sie die Artikel (sofern verfรผgbar) in den Warenkorb legen und den unmittelbar anschlieรenden Zahlungsvorgang abschlieรen.
Option Preisvorschlag
Wenn in einem unserer Angebote unter dem Sofort-Kaufen-Preis die Schaltflรคche โPreisvorschlag sendenโ angezeigt wird, kรถnnen Sie uns einen Preis vorschlagen, zu dem Sie den Artikel kaufen wรผrden. Wir kรถnnen Ihren Preisvorschlag akzeptieren, ihn ablehnen oder ein Gegenangebot unterbreiten. Wenn Sie uns einen Preisvorschlag unterbreiten, geben Sie ein verbindliches Angebot zum Abschluss eines Vertrags รผber diesen Artikel zu dem von Ihnen vorgeschlagenen Preis ab. Ihr Preisvorschlag ist 48 Stunden lang oder bis zum Angebotsende gรผltig, je nachdem, welcher Zeitpunkt zuerst erreicht wird. Nehmen wir ihn an, kommt ein verbindlicher Vertrag zustande. Der Preisvorschlag bezieht sich grundsรคtzlich nur auf den Preis fรผr den angebotenen Artikel.
Wird ein Artikel vor Ablauf der Angebotsdauer von eBay gelรถscht, kommt kein wirksamer Vertrag zwischen Kรคufer und Verkรคufer zustande."
Korrekturmรถglichkeiten
Sie kรถnnen Ihre Eingaben vor Abgabe der Bestellung mittels der von eBay im Bestellprozess zur Verfรผgung gestellten und selbsterklรคrenden Mittel erkennen und korrigieren. Um eine Transaktion abzubrechen, betรคtigen Sie die โZurรผckโ-Schaltflรคche Ihres Browsers, um wieder auf die Artikelseite oder zum eBay-Warenkorb zu gelangen. Im Warenkorb kรถnnen Sie durch รnderung der Stรผckzahl die Menge der Produkte รคndern bzw. durch Klick auf โEntfernenโ den Artikel aus dem Warenkorb lรถschen. Eingabefehler kรถnnen auch durch Abbruch des Kaufvorgangs korrigiert werden.
3. Vertragssprache, Vertragstextspeicherung
Die fรผr den Vertragsschluss zur Verfรผgung stehende Sprache ist Deutsch.
Wir speichern den Vertragstext nicht auf unserem System. รber Ihren eBay-Account haben Sie jedoch unter โMein eBayโ die Mรถglichkeit, Ihre letzten Bestellungen einzusehen. Der vollstรคndige Vertragstext ist dort nicht zugรคnglich.
4. Lieferbedingungen
Wir liefern nur im Versandweg. Eine Selbstabholung der Ware ist leider nicht mรถglich.
5. Bezahlung
In unserem Shop stehen Ihnen grundsรคtzlich die folgenden Zahlungsarten zur Verfรผgung wie oben ausgewiesen.
6. Widerrufsrecht
Ihnen steht das gesetzliche Widerrufsrecht, wie in der Widerrufsbelehrung beschrieben, zu.
7. Eigentumsvorbehalt
Die Ware bleibt bis zur vollstรคndigen Bezahlung unser Eigentum.
8. Gewรคhrleistung und Garantien
Soweit nicht nachstehend ausdrรผcklich anders vereinbart, gilt das gesetzliche Mรคngelhaftungsrecht.
Bei gebrauchten Waren gilt: wenn der Mangel nach Ablauf eines Jahres ab Ablieferung der Ware auftritt, sind die Mรคngelansprรผche ausgeschlossen. Mรคngel, die innerhalb eines Jahres ab Ablieferung der Ware auftreten, kรถnnen im Rahmen der gesetzlichen Verjรคhrungsfrist von zwei Jahren ab Ablieferung der Ware geltend gemacht werden.
Die vorstehenden Einschrรคnkungen und Fristverkรผrzungen gelten nicht fรผr Ansprรผche aufgrund von Schรคden, die durch uns, unsere gesetzlichen Vertreter oder Erfรผllungsgehilfen verursacht wurden
โข bei Verletzung des Lebens, des Kรถrpers oder der Gesundheit
โข bei vorsรคtzlicher oder grob fahrlรคssiger Pflichtverletzung sowie Arglist
โข bei Verletzung wesentlicher Vertragspflichten, deren Erfรผllung die ordnungsgemรครe Durchfรผhrung des Vertrages รผberhaupt erst ermรถglicht und auf deren Einhaltung der Vertragspartner regelmรครig vertrauen darf (Kardinalpflichten)
โข im Rahmen eines Garantieversprechens, soweit vereinbart oder
โข soweit der Anwendungsbereich des Produkthaftungsgesetzes erรถffnet ist.
Informationen zu gegebenenfalls geltenden zusรคtzlichen Garantien und deren genaue Bedingungen finden Sie jeweils beim Produkt und auf besonderen Informationsseiten im Online-Shop.
9. Haftung
Fรผr Ansprรผche aufgrund von Schรคden, die durch uns, unsere gesetzlichen Vertreter oder Erfรผllungsgehilfen verursacht wurden, haften wir stets unbeschrรคnkt
โข bei Verletzung des Lebens, des Kรถrpers oder der Gesundheit
โข bei vorsรคtzlicher oder grob fahrlรคssiger Pflichtverletzung
โข bei Garantieversprechen, soweit vereinbart, oder
โข soweit der Anwendungsbereich des Produkthaftungsgesetzes erรถffnet ist.
Bei Verletzung wesentlicher Vertragspflichten, deren Erfรผllung die ordnungsgemรครe Durchfรผhrung des Vertrages รผberhaupt erst ermรถglicht und auf deren Einhaltung der Vertragspartner regelmรครig vertrauen darf, (Kardinalpflichten) durch leichte Fahrlรคssigkeit von uns, unseren gesetzlichen Vertretern oder Erfรผllungsgehilfen ist die Haftung der Hรถhe nach auf den bei Vertragsschluss vorhersehbaren Schaden begrenzt, mit dessen Entstehung typischerweise gerechnet werden muss.
Im รbrigen sind Ansprรผche auf Schadensersatz ausgeschlossen.
10. Streitbeilegung
Die Europรคische Kommission stellt eine Plattform zur Online-Streitbeilegung (OS) bereit, die Sie hier finden: https://ec.europa.eu/consumers/odr. Zur Teilnahme an einem Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle sind wir nicht verpflichtet und nicht bereit.
Datenschutzerklรคrung
1. Begriffsbestimmungen
Diese Datenschutzerklรคrung beruht auf den Begriffsbestimmungen, die durch den Europรคischen Richtlinien- und Verordnungsgeber beim Erlass der Datenschutz-Grundverordnung (DSGVO) benutzt wurden. In dieser Datenschutzerklรคrung werden unter anderem diese Begriffsbestimmungen verwendet: personenbezogene Daten, betroffene Person, Verarbeitung, Einschrรคnkung der Verarbeitung, Profiling, Verantwortlicher, Empfรคnger, Dritter, Einwilligung. Unter nachfolgendem Link erhalten Sie Informationen, wie die Begriffsbestimmungen im Sinne der DSGVO zu verstehen sind: http://www.anwaltblog24.de/artikel-4-dsgvo-begriffsbestimmungen
2. Name und Kontaktdaten des fรผr die Verarbeitung Verantwortlichen
Diese Datenschutzhinweise gelten fรผr die Datenverarbeitung durch:
Verantwortlicher: Helmut Eger, E-Mail: werftel@aol.com, Telefon: +49 (0)3344 469 78 13
3. Erhebung und Speicherung personenbezogener Daten, sowie Art und Zweck von deren Verwendung
Sie wurden bereits in der von eBay bereitgestellten Datenschutzerklรคrung (abrufbar unter: https://pages.ebay.de/help/policies/privacy-policy.html) รผber die Erhebung und Speicherung Ihrer personenbezogenen Daten, sowie Art und Zweck von deren Verwendung informiert. Ihre diesbezรผgliche Einwilligung wurde von eBay im Rahmen Ihrer Registrierung eingeholt. Wir erheben keine weiteren รผber die von eBay hinausgehenden personenbezogenen Daten von Ihnen. Sie haben bereits eingewilligt, dass eBay uns Ihre personenbezogenen Daten zum Zwecke der Vertragsabwicklung รผbermittelt. Diese von eBay an uns รผbermittelten personenbezogenen Daten werden von uns gespeichert.
Wir verwenden diese Daten,
โข um Sie als unseren Kunden identifizieren zu kรถnnen;
โข um Ihre Bestellung bearbeiten, erfรผllen und abwickeln zu kรถnnen;
โข zur Korrespondenz mit Ihnen;
โข zur Rechnungsstellung;
โข zur Abwicklung von evtl. vorliegenden Haftungsansprรผchen, sowie der Geltendmachung etwaiger Ansprรผche gegen Sie;
Im Rahmen Ihrer Registrierung bei eBay und bei der Bestellabwicklung wird eine Einwilligung von Ihnen zur Verarbeitung dieser Daten eingeholt.
Die Datenverarbeitung erfolgt auf Ihre Bestellung hin und ist nach Art. 6 Abs. 1 S. 1 lit. b DSGVO zu den genannten Zwecken fรผr die angemessene Bearbeitung Ihrer Bestellung und fรผr die beidseitige Erfรผllung von Verpflichtungen aus dem Kaufvertrag erforderlich.
Die fรผr die Abwicklung Ihrer Bestellung von eBay erhobenen und uns รผbermittelten personenbezogenen Daten werden bis zum Ablauf der gesetzlichen Aufbewahrungspflicht von uns gespeichert und danach gelรถscht, es sei denn, dass wir nach Artikel 6 Abs. 1 S. 1 lit. c DSGVO aufgrund von steuer- und handelsrechtlichen Aufbewahrungs- und Dokumentationspflichten (aus HGB, StGB oder AO) zu einer lรคngeren Speicherung verpflichtet sind oder Sie in eine darรผber hinausgehende Speicherung nach Art. 6 Abs. 1 S. 1 lit. a DSGVO eingewilligt haben. Weitere Informationen zur Speicherung Ihrer personenbezogenen Daten durch eBay entnehmen Sie bitte der Datenschutzerklรคrung von eBay.
4. Weitergabe von Daten
Eine Weitergabe Ihrer personenbezogenen Daten von uns an Dritte erfolgt ausschlieรlich an die im Rahmen der Vertragsabwicklung beteiligten Dienstleistungspartner, wie z.B. das mit der Lieferung beauftragte Logistik-Unternehmen und das mit Zahlungsangelegenheiten beauftragte Kreditinstitut. In den Fรคllen der Weitergabe Ihrer personenbezogenen Daten an Dritte beschrรคnkt sich der Umfang der รผbermittelten Daten jedoch auf das erforderliche Minimum.
Bei Zahlung via PayPal, Kreditkarte via PayPal, Lastschrift via PayPal oder "Kauf auf Rechnung" via PayPal geben wir Ihre Zahlungsdaten im Rahmen der Zahlungsabwicklung an die PayPal (Europe) S.ร r.l. et Cie, S.C.A., 22-24 Boulevard Royal, L-2449 Luxembourg (im Folgenden "PayPal"), weiter. PayPal behรคlt sich fรผr die Zahlungsarten Kreditkarte via PayPal, Lastschrift via PayPal oder "Kauf auf Rechnung" via PayPal die Durchfรผhrung einer Bonitรคtsauskunft vor. Das Ergebnis der Bonitรคtsprรผfung in Bezug auf die statistische Zahlungsausfallwahrscheinlichkeit verwendet PayPal zum Zwecke der Entscheidung รผber die Bereitstellung der jeweiligen Zahlungsart. Die Bonitรคtsauskunft kann Wahrscheinlichkeitswerte enthalten (sog. Score-Werte). Soweit Score-Werte in das Ergebnis der Bonitรคtsauskunft einflieรen, haben diese ihre Grundlage in einem wissenschaftlich anerkannten mathematisch-statistischen Verfahren. In die Berechnung der Score-Werte flieรen unter anderem Anschriftendaten ein. Weitere datenschutzrechtliche Informationen kรถnnen Sie den PayPal Datenschutzgrundsรคtzen entnehmen: https://www.paypal.com/de/webapps/mpp/ua/privacy-full
Eine รbermittlung Ihrer persรถnlichen Daten an Dritte zu anderen als den vorgenannten Zwecken findet nicht statt.
Wir geben Ihre persรถnlichen Daten auch nur dann an Dritte weiter, wenn:
โข Sie Ihre nach Art. 6 Abs. 1 S. 1 lit. a DSGVO ausdrรผckliche Einwilligung dazu erteilt haben,
โข die Weitergabe nach Art. 6 Abs. 1 S. 1 lit. f DSGVO zur Geltendmachung, Ausรผbung oder Verteidigung von Rechtsansprรผchen erforderlich ist und kein Grund zur Annahme besteht, dass Sie ein รผberwiegendes schutzwรผrdiges Interesse an der Nichtweitergabe Ihrer Daten haben,
โข fรผr den Fall, dass fรผr die Weitergabe nach Art. 6 Abs. 1 S. 1 lit. c DSGVO eine gesetzliche Verpflichtung besteht, sowie
โข dies gesetzlich zulรคssig und nach Art. 6 Abs. 1 S. 1 lit. b DSGVO fรผr die Abwicklung von Vertragsverhรคltnissen mit Ihnen erforderlich ist.
Im Rahmen des Bestellprozesses wird eine Einwilligung von Ihnen zur Weitergabe Ihrer Daten an Dritte eingeholt.
5. Betroffenenrechte
Sie haben das Recht:
โข gemรคร Art. 15 DSGVO Auskunft รผber Ihre von uns verarbeiteten personenbezogenen Daten zu verlangen. Insbesondere kรถnnen Sie Auskunft รผber die Verarbeitungszwecke, die Kategorie der personenbezogenen Daten, die Kategorien von Empfรคngern, gegenรผber denen Ihre Daten offengelegt wurden oder werden, die geplante Speicherdauer, das Bestehen eines Rechts auf Berichtigung, Lรถschung, Einschrรคnkung der Verarbeitung oder Widerspruch, das Bestehen eines Beschwerderechts, die Herkunft ihrer Daten, sofern diese nicht bei uns erhoben wurden, sowie รผber das Bestehen einer automatisierten Entscheidungsfindung einschlieรlich Profiling und ggf. aussagekrรคftigen Informationen zu deren Einzelheiten verlangen;
โข gemรคร Art. 16 DSGVO unverzรผglich die Berichtigung unrichtiger oder Vervollstรคndigung Ihrer bei mir gespeicherten personenbezogenen Daten zu verlangen;
โข gemรคร Art. 17 DSGVO die Lรถschung Ihrer bei uns gespeicherten personenbezogenen Daten zu verlangen, soweit nicht die Verarbeitung zur Ausรผbung des Rechts auf freie Meinungsรคuรerung und Information, zur Erfรผllung einer rechtlichen Verpflichtung, aus Grรผnden des รถffentlichen Interesses oder zur Geltendmachung, Ausรผbung oder Verteidigung von Rechtsansprรผchen erforderlich ist;
โข gemรคร Art. 18 DSGVO die Einschrรคnkung der Verarbeitung Ihrer personenbezogenen Daten zu verlangen, soweit die Richtigkeit der Daten von Ihnen bestritten wird, die Verarbeitung unrechtmรครig ist, Sie aber deren Lรถschung ablehnen und wir die Daten nicht mehr benรถtigen, Sie jedoch diese zur Geltendmachung, Ausรผbung oder Verteidigung von Rechtsansprรผchen benรถtigen oder Sie gemรคร Art. 21 DSGVO Widerspruch gegen die Verarbeitung eingelegt haben;
โข gemรคร Art. 20 DSGVO Ihre personenbezogenen Daten, die Sie uns bereitgestellt haben, in einem strukturierten, gรคngigen und maschinenlesebaren Format zu erhalten oder die รbermittlung an einen anderen Verantwortlichen zu verlangen;
โข gemรคร Art. 7 Abs. 3 DSGVO Ihre einmal erteilte Einwilligung jederzeit gegenรผber uns zu widerrufen. Dies hat zur Folge, dass wir die Datenverarbeitung, die auf dieser Einwilligung beruhte, fรผr die Zukunft nicht mehr fortfรผhren dรผrfen und
โข gemรคร Art. 77 DSGVO sich bei einer Aufsichtsbehรถrde zu beschweren. In der Regel kรถnnen Sie sich hierfรผr an die Aufsichtsbehรถrde Ihres รผblichen Aufenthaltsortes oder Arbeitsplatzes oder unseres Firmensitzes wenden.
6. Widerspruchsrecht
Sofern Ihre personenbezogenen Daten auf Grundlage von berechtigten Interessen gemรคร Art. 6 Abs. 1 S. 1 lit. f DSGVO verarbeitet werden, haben Sie das Recht, gemรคร Art. 21 DSGVO Widerspruch gegen die Verarbeitung Ihrer personenbezogenen Daten einzulegen, soweit dafรผr Grรผnde vorliegen, die sich aus Ihrer besonderen Situation ergeben oder sich der Widerspruch gegen Direktwerbung richtet. Im letzteren Fall haben Sie ein generelles Widerspruchsrecht, das ohne Angabe einer besonderen Situation von mir umgesetzt wird.
Mรถchten Sie von Ihrem Widerrufs- oder Widerspruchsrecht Gebrauch machen, genรผgt eine E-Mail an: werftel@aol.com
7. Datensicherheit
Informationen zur Datensicherheit entnehmen Sie bitte der von eBay bereitgestellten Datenschutzerklรคrung, abrufbar unter dem in Ziffer 3 genannten Link.
Wir bedienen uns im รbrigen geeigneter technischer und organisatorischer Sicherheitsmaรnahmen, um Ihre Daten gegen zufรคllige oder vorsรคtzliche Manipulationen, teilweisen oder vollstรคndigen Verlust, Zerstรถrung oder gegen den unbefugten Zugriff Dritter zu schรผtzen. Unsere Sicherheitsmaรnahmen werden entsprechend der technologischen Entwicklung fortlaufend verbessert.
8. Aktualitรคt und รnderung dieser Datenschutzerklรคrung
Diese Datenschutzerklรคrung ist aktuell gรผltig und hat den Stand Mรคrz 2018.
Durch die Weiterentwicklung der von eBay angebotenen Webseite und Angebote darรผber oder aufgrund geรคnderter gesetzlicher beziehungsweise behรถrdlicher Vorgaben kann es notwendig werden, diese Datenschutzerklรคrung zu รคndern.
Quelle: Muster-Datenschutzerklรคrung erstellt durch Rechtsanwalt Andreas Gerstel (http://www.anwaltblog24.de/)
